EU: Grosser Nachholbedarf in der Abfallbewirtschaftung

24. Januar 2012

Die EU-Kommission drängt auf eine rasche und vollständige Umsetzung der EU-Abfallgesetzgebung. Einer jüngst veröffentlichten Studie zufolge steckt in der EU-weiten Abfall- und Recyclingindustrie noch ein enormes Ausbaupotenzial.

Der Jahresumsatz der Abfall- und Recyclingindustrie in den EU-Mitgliedstaaten könnte sich bei adäquater Umsetzung der EU-Abfallgesetzgebung um rund EUR 42 Mrd. auf EUR 187 Mrd. erhöhen. Hierzu unerlässlich ist, dass

die in vielen Mitgliedstaaten nach wie vor mangelhafte Infrastruktur für Abfalltrennung, -recycling und -verwertung umfassend ausgebaut und optimiert wird (einzelne Länder haben jüngst auf der Grundlage neuer oder novellierter Abfallgesetze grössere Investitionen und Umstrukturierungen in der Abfallbewirtschaftung angekündigt, z.B. Spanien, Deutschland und Polen)
in der Warenpreisfindung vermehrt auch die Entsorgungskosten vollumfänglich berücksichtigt werden (bessere Anwendung des Verursacherprinzips, Erhöhung der Entsorgungskosten zur Bereitstellung zusätzlicher finanzieller Mittel zur infrastrukturellen und technischen Aufrüstung der nationalen Abfallwirtschaft)
systematische Kontroll- und Durchsetzungsmechanismen zur Realisierung einer umweltfreundlichen und verursachergerechten Abfallbewirtschaftung nach Massgabe der EU-Abfallgesetzgebung eingeführt werden (optimierte Datenerfassung, systematische Überwachung der Rechtsvorschriften, Einrichtung einer EU-Prüfstelle).

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